+++ 1.500 Teilnehmer bei Protesten gegen neofaschistischen »Thügida«-Aufmarsch in Jena +++ Nur 80 Teilnehmer bei »Thügida«-Aufzug +++ Antifaschisten üben scharfe Kritik am Vorgehen der Stadt +++
Etwa 1.500 Neonazi-Gegner haben sich am Mittwochabend an den Protesten gegen den zweiten Aufmarsch der neofaschistischen »Thügida«-Bewegung durch das Jenaer Damenviertel beteiligt. Der Protest war vielfältig und reichte von Gedenkveranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen bis zu kreativen Straßenaktionen. Jana Semmler, Sprecherin der Antifaschistischen Aktion Jena (AAJ), zieht ein insgesamt positives Fazit: »Die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Jena haben erneut klargemacht, dass Neofaschisten hier nichts zu suchen haben. Vor allem die Bewohner des Damenviertels haben wieder ein klares Zeichen gesetzt.« Bereits am 17. August war »Thügida« durch das Viertel gezogen und auf breite Ablehnung gestoßen.
Mit nur rund 80 Besuchern hat sich die Teilnehmerzahl des neofaschistischen Aufzugs gegenüber dem 17. August (ca. 170 Neofaschisten) mehr als halbiert. Das zeigt, dass die von »Thügida«-Frontmann David Köckert verfolgte Provokationsstrategie nicht aufgeht: »Es gibt hier für ›Thügida‹ nichts zu holen, und darum bleiben Köckert langsam die Leute weg«, erklärt Semmler die drastisch gesunkene Teilnehmerzahl. »Klar, dass Köckert seinen Aufmarsch jetzt als Erfolg verkaufen muss. Eine mehr als halbierte Teilnehmerzahl spricht jedoch eine deutliche Sprache!«
Scharfe Kritik übt die AAJ-Sprecherin indes am Vorgehen von Polizei, Stadt und Justiz: »Die Stadt Jena hat heute alles daran gesetzt, den Neofaschisten einen Aufmarsch am geschichtsträchtigen 9. November zu ermöglichen«, so Semmler. Bereits seit Montag waren entlang der Demonstrationsroute etwa verdachtsunabhängige Kontrollen durchgeführt und als vermeintliche Nazi-Gegner ausgemachte Passanten unter Verdacht gestellt worden. Auch im August standen Polizei und Stadtverwaltung bereits massiv für die Kriminalisierung zivilgesellschaftlicher Proteste in der Kritik. »Die Stadt Jena scheint sich mittlerweile mehr um das Gelingen der ›Thügida‹-Aufmärsche zu sorgen als um ihre Zivilgesellschaft!«, resümiert Semmler die Erfahrungen der letzten Monate.
Die AAJ-Sprecherin kritisiert vor allem das enorme Polizeiaufgebot, das Auffahren von Wasserwerfern und den Einsatz von Schlagstöcken, Pfefferspray und Hunden gegen Nazi-Gegner: »Wer am Jahrestag der Reichspogromnacht Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Antifaschisten einsetzt, muss sich fragen, welches Signal er damit aussenden will«, so Semmler. Auch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Weimar, den »Thügida«-Aufzug am 9. November stattfinden zu lassen, sorgt bei der AAJ für Verwunderung. »Köckert und seine Gefolgschaft machen aus ihrer neonazistischen Gesinnung keinen Hehl. Die Entscheidung der Gerichte für einen ›Thügida‹-Aufmarsch am 9. November war blanker Hohn und ein Schlag ins Gesicht aller zivilgesellschaftlichen Kräfte«, kommentiert Semmler die Entscheidungen.
Die AAJ sieht nun vor allem zivilgesellschaftliche und antifaschistische Kräfte in der Pflicht: »Auf die lokale Politik ist hier offensichtlich kein Verlass. Wir müssen den Kampf gegen die Neonazis selber in die Hand nehmen«, so Semmler. »Wenn rechte Aufmärsche hier keine Normalität werden sollen, brauchen wir hier in Jena eine Diskussion über Strategien und Konzepte des Protests.«
Zu einer ersten Auswertung des Demonstrationsgeschehens läd die AAJ alle Interessierten zu einem Nachbereitungstreffen am 14.11., um 18 Uhr, in den Freitraum, Carl-Zeiss-Str. 3 ein. Am 15.11. findet um 18 Uhr im AWO-Mehrgenerationenhaus in der Rudolf-Breitscheid-Str. 2 ein Filmabend (Der Tatortreiniger) mit anschließender Diskussion statt.